16-UE Seminar Dr. Felske "Schornsteinfegerrecht - Vertiefung"

Schornsteinfegerrecht - Vertiefungskurs

Der Vertiefungskurs Schornsteinfegerrecht widmet sich einer Auswahl von klassischen Problemfeldern aus der täglichen Arbeit des Bezirksbevollmächtigten und verfolgt das Ziel, dem einzelnen Bevollmächtigten Hilfestellung bei der Bewältigung dieser komplizierten Rechtsmaterie zu geben. In diesem Zusammenhang werden beispielsweise neben der Darstellung der rechtlichen Möglichkeiten bei der Festsetzung von Ausführungsfristen auch die Rechtsprobleme angesprochen, die sich beispielsweise aus dem Bundeskleingartengesetz für die Arbeit des Bevollmächtigten ergeben können. Ein weiterer Schwerpunkt wird in der Bewertung von vorfristigen Arbeiten und deren rechtlicher Einordnung in das System des Feuerstättenbescheides und der Formblätter liegen. In diesem Zusammenhang wird auch besprochen, wie festgesetzte Arbeiten zu behandeln sind, die infolge eines verschleppten Zweitbescheidsverfahrens durch die Aufsichtsbehörde von einer vorhergehenden Arbeit zeitlich „überholt“ werden.

Neben der Beantwortung von Fragen zum Thema Kostenersatz bei der Übernahme eines nicht ordnungsgemäß geführten Kehrbezirks soll ein besonderes Augenmerk auch auf die sog. hoheitliche Bauabnahme und ihr Verhältnis zum Schornsteinfegerhandwerksrecht gelegt werden. Hier werden insbesondere Fragen geklärt, ob Saunafässer, Grillkottas, Bauwagen und Imbisswagen als Gebäude im Sinne der Landesbauordnung gelten.

Komplettiert wird der Kurs durch eine Einführung in den Schriftverkehr mit Verwaltungsbehörden. Wie genau muss eine rechtskonforme Mängelanzeige aussehen, sind im Rahmen der Mangelbeseitigung von den Mangelbeseitigungspflichtigen sog. Fachunternehmererklärungen zu fordern und wie sieht das weitere Verfahren bei Untätigkeit der Bauordnungsbehörde aus? In diesem Zusammenhang wird auch die rechtskonforme Führung des Kehrbuchs mit einer Schnittstelle zu den daraus folgenden zulässigen Aufsichtsmaßnahmen gegen den Bevollmächtigten besprochen.

Abgerundet wird der komplette Themenbereich durch eine Vorstellung der aktuellen Rechtsprechung zu ausgewiesenen Themen des Schornsteinfegerrechts.

 

 

Dauer

16 UE 

Kosten

387,00€ inkl. Schulungsverpflegung

Referent

Rechtsanwalt Dr. Karsten Felske

Beginn/Ende

08.12. +09.12.2022